Eine ausführliche Antwort auf eine „einfache Frage“

Ein Leser unseres Blogs hat einen Kommentar verfasst und darin eine „einfache Frage“ gestellt:

„Warum bekommen dann die 3,5 Millionen Besetzten keine Pässe der “einzigen Demokratie im Nahen Osten”, dürfen reisen und wählen, studieren und wirtschaften?“
Im folgenden Text möchten wir diese Frage beantworten.

Als erstes möchten wir ein paar Fragen stellen:

Warum sollten die Palästinenser, die eine gemeinsame Identität und einen unabhängigen Staat wollen, Pässe von einem anderen Land verlangen? Wie kommt es, dass die Palästinenser für das Recht auf Rückkehr ihrer Flüchtlinge in ein fremdes Land kämpfen? Der Gaza-Streifen und seine 1,5 Millionen Einwohner haben seit 2007 Autonomie. Sollen auch sie einen israelischen Pass bekommen? Würde es die Schweiz akzeptieren die Schweizerische Staatsbürgerschaft an 3,5 Millionen Menschen aus einer anderen Nation zu geben? 

Mit seiner Gründung bot der Staat Israel eine vollständige und umfassende Lösung für das Problem der jüdischen Flüchtlinge, die den Holocaust in Europa überlebt hatten, wie auch für die 800‘000 jüdischen Flüchtlinge die nach der Gründung des Staates Israel gezwungen waren, arabische Länder zu verlassen, in denen sie über Jahrhunderte hinweg gelebt hatten.

Der zukünftige Palästinenserstaat muss eigenständig eine umfassende Lösung für die Palästinenser bieten, sowohl für jene, die derzeit im Gebiet der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) leben als auch für jene, die in verschiedene arabische Staaten abwanderten und dort vorsätzlich in ihrem Flüchtlingsstatus gehalten werden, um als Druckmittel in Verhandlungen eingesetzt werden zu können.

Gemäss palästinensischen Quellen sind bei der United Nations Relief and Works Agency (UNWRA) ungefähr 3,5 Millionen palästinensischer Flüchtlinge einschliesslich ihrer Nachkommen registriert. Die UNWRA wurde einzig und allein zu dem Zweck gegründet, das palästinensische Flüchtlingsproblem anzugehen. Würde Israel all diesen Personen erlauben, in ihr Territorium zurückzukehren, käme das einem demografischen Selbstmord gleich; man kann von keinem Staat erwarten, dass er sich selber zerstört. US-Präsident Obama sagte bereits, dass „das Recht auf Rückkehr Israel als jüdischen Staat auslöschen“ würde.

Tatsächlich hat ein Entschluss des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte diese Position gegen die Rückkehr von Flüchtlingen gestärkt; er hielt fest, dass aufgrund der langen Zeitspanne den griechischen Flüchtlingen, die 1974 aus Nord-Zypern vertrieben worden waren, eine Rückkehr in ihre Heimat und eine Vertreibung der jetzt dort ansässigen Bewohnern nicht gestattet werden könne. Der Europäische Gerichtshof entschied, dass die Lösung des zypriotischen Flüchtlingsproblems mittels einer politischen Lösung des Konflikts gefunden werden müsse. Ebenso kann das palästinensische Flüchtlingsproblem nur politisch und im Rahmen eines palästinensischen Staates und im Rahmen eines umfassenden Friedensabkommens gelöst werden.

Neulich haben Hamas und Fatah einen Vorvertrag zur Versöhnung zwischen den beiden Organisationen vereinbart. Trotz palästinensischer Versuche, dies als einen positiven Schritt darzustellen, behält die Hamas ihren Grundcharakter als Terrororganisation, die Ansätze zu einer friedlichen Lösung des Konflikts zurückweist und gleichzeitig den globalen Jihad unterstützt. Man braucht sich nur die Stellungnahme der Hamas im Anschluss an den Tod Osama Bin Ladens anzusehen, um das Ausmaß ihres terroristischen Wesens und Charakters zu verstehen. Am 2. Mai verurteilte Hamas-Ministerpräsident Ismail Haniyeh den „Mord“ an Bin Laden und pries ihn als „heiligen Krieger“. Leider erklärt klar auch die Hamas-Charta: „Für das Palästina-Problem gibt es keine andere Lösung als den Jihad. Friedensinitiativen sind reine Zeitverschwendung, eine sinnlose Bemühung.“ (Artikel 13).

Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat am Montag zur Eröffnung der Sommersitzungsperiode der Knesset eine Grundsatzrede gehalten und gesagt, dass die Wurzel des Konflikts niemals das Nichtvorhandensein eines palästinensischen Staates war. Die Wurzel des Konflikts war und ist die Weigerung der Palästinenser, den jüdischen Staat anzuerkennen. Es ist kein Konflikt um 1967, sondern um 1948, um die Existenz des Staates Israel an sich. Die Palästinenser betrachten die Gründung des Staates Israel, als ihre Nakba, ihre Katastrophe. Aber ihre Katastrophe bestand darin, dass sie keine Führung hatten, die bereit war, zu einem historischen Kompromiss zwischen dem palästinensischen und dem jüdischen Volk zu gelangen.

Doch Israels gegenwärtige Regierung hat immer wieder bewiesen, dass sie sich dazu verpflichtet fühlt, den Frieden voranzubringen. Genauso wie alle früheren israelischen Regierungen ist auch sie bereit, die für das Erreichen dieses Friedens notwendigen Kompromisse einzugehen. Nur dann könnten die Palästinenser palästinensische Pässe bekommen, was auch Zeichen ihrer politischen Unabhängigkeit wäre.


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One Response to Eine ausführliche Antwort auf eine „einfache Frage“

  1. karl says:

    schalom ,kein Staat-keine pässe. Ich werde 82 jahre alt,hoffentlich-meine krebskranheit hat sich verschlimmert,Ich hoffe immer noch in 2 jahren das 65 jährige bestehen israel zu erleben.Im Mai 1948 war ich dabei wie der staat Israel ausgerufeb wurde.da bekamen wir unser pässe. karl

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